Darf man Parteien verbieten? II

„Nein, das war natürlich nur ein Spaß. Ihr dürft nicht in die Pause gehen. Schade oder?“
er lacht.
„Heute werde ich über folgende Themen mit euch Philosopieren.“
Er stand auf und ging zu der Leinwand, die im Hintergrund hing. Da wurden nach und nach verschiedene Stichpunkte eingeblendet.
„Islamisierung, Afd, Rechtsradikal, Verfassung – was ist das für ein Mist. Nee, ich mach was anderes. Ich spreche mit euch nicht über so einen Schei…“
Er brach ab und lachte.
„Aber nun im Ernst. Kann man eine Partei verbieten? – Ja man kann. Und soll man das? – Kommt drauf an. Und wann verbiete ich eine Partei? – Wenn sie zu radikal ist. Was heißt zu radikal? – Dass sie verfassungswidrig ist. Ist der Programmeintrag: ‚Stoppt die Islamisierung, verbietet den Ausruf zum Gebet‘ auch verfassungswidrig? – weiß ich nicht.“
Er goss sich noch mal was ein und trank einen Schluck.
„Ja. Man kann Parteien verbieten. Aber das ist langwierig und das Geistige Gut, löscht man damit nicht aus. Man kann die Parteien verbieten, aber bringt uns das was? – vielleicht. Wenn sie definitiv gegen die Demokratie sind. Aber sind nicht diese Eingriffe nicht auch gegen die Verfassung? – Ja sind sie. Die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt. Und das hat doch was von antidemokratischem verhalten. Außerdem kann ich diese 15 Prozent der Bürger einfach so bevormunden? Kann man diesen 15% sagen, dass sie dies nicht mehr wählen dürfen, das nicht mehr machen dürfen. Schränkt das nicht die Freiheit jedes einzelnen ein? Gut es sind nur 15 Prozent, doch wenn das mit 15 Prozent geht, warum geht das nicht auch mit 49 Prozent. Ich brauch ja nur die absolute Mehrheit von 52 Prozent und dann kann ich im Grunde ja schmieren wie ich will und alles verbieten oder? Jain, schmieren kann ich immer. Aber die Partei und die Regierung kann nur den Antrag stellen, dass eine Partei auf parteiverbot geprüft wird. Und das dauert dann einige Zeit. Um nicht zu sagen Jahre. – Alles verbeamtete Leute. Nein, was ich eigentlich sagen will ist, dass diese Verbot nur die Wahlmöglichkeit verschiebt. Denn es bilden sich dann wieder Unterparteien, die genauso sind, oder leicht abgeschwächt wieder neu anfangen. Die Ideologie bleibt erhalten. Da kann man nichts gegen machen. Aber wann verbiete ich eine Partei? Das ist eine gute Frage. Das ist eine sehr gute Frage.“

--------------------------Wie findet ihr sowas? Gut, schlecht? - Hab nämlich irgendwie keinen Bock weiter zu schreiben und irgendwie doch. -------------------------------------------------------------------

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